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31. Dezember 2021 von Marcel Niemann

Höffmann kritisiert „Spaziergänge“ und Untätigkeit der Behörden

Höffmann kritisiert „Spaziergänge“ und Untätigkeit der Behörden
31. Dezember 2021 von Marcel Niemann
Eine „unerträgliche Inszenierung“ beklagt der SPD-Politiker Jan Oskar Höffmann angesichts der wöchentlich stattfindenden „Montagsspaziergänge“. „Fast 200 Menschen, von denen die meisten vermutlich ungeimpft sind, marschieren mit Grablichtern durch die Innenstadt und die AfD filmt den Aufmarsch für ihre Social-Media-Kanäle. Cloppenburg wird im Internet durch Rechtspopulisten vereinnahmt“, kritisiert Höffmann.
Hintergrund der Kritik Höffmanns sind die als „Spaziergang“ getarnten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Eine offizielle Anzeige der Versammlung erfolgte nicht. Das dürfe so nicht toleriert werden, findet der SPD-Politiker. „Die Spaziergänger beklagen den angeblichen Verlust von Recht und Ordnung, verhalten sich aber selbst grob ordnungswidrig. Entweder ist das eine Demonstration, die ordnungswidrig nicht angezeigt worden ist. Oder es war tatsächlich „nur“ ein Spaziergang, der jedoch als Zusammenkunft in dieser Größenordnung von der Corona-Verordnung klar untersagt ist“ kritisiert der 32-jährige Jurist, „Egal wie man es dreht und wendet, die Behörden müssten tätig werden und gegen die Beteiligten Bußgelder erlassen. Diesen „Eifer“ habe auch die unbescholtene Mehrheit der Bevölkerung im Frühjahr 2020 zu spüren bekommen, als der Landkreis jeden Verstoß gegen die Corona-Verordnung penibel geahndet hat. Seinerzeit wurden selbst zufällige Treffen von mehr als zwei Personen auf offener Straße mit Bußgeldern belegt, wogegen nun fast 200 Ungeimpfte ungerührt marschieren dürfen.“ Die Untätigkeit des Landkreises als Infektionsschutzbehörde sei daher „unbegreiflich“.
Des Weiteren prangert Höffmann die ideologische Ausrichtung der Bewegung an, welche immer mehr von der AfD unterwandert werde. „Mittlerweile gibt es keine Zweifel mehr daran, dass „Querdenken“ eine geistige Nähe zur AfD besitz“, so Höffmann. „Auch auf den Aufnahmen der Demonstration vom Montag, welche im Internet zu sehen ist, ist eine klare Bindung von lokalen AfD-Politikern zu den übrigen Teilnehmern der Demonstration erkennbar. Solange sich der Rest der Demonstranten nicht gegen eine Vereinnahmung durch die AfD aktiv wehrt, machen sie gemeinsame Sache.“
Wichtig sei Höffmann aber zu betonen, dass generelle Kritik an den Corona-Maßnahmen und besonders deren Vermittlung nicht ungerechtfertigt sei. Im eigenen Umfeld merke er auch selber wachsendes Unverständnis über die Einschränkungen für Doppelt- oder sogar Dreifachgeimpfte. Auch die Kommunikation laufe nicht gut, da kaum jemand mehr wisse, welche Regeln aktuell eigentlich gelten. „Die, die sich solidarisch verhalten und sich impfen lassen, müssen auch Freiheiten genießen dürfen. Ich bin immer bereit, mich darüber auszutauschen und Maßnahmen in Frage zu stellen, allerdings nicht mit Rechtspopulisten und Querdenkern“, schließt er ab.
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