Frieden, Solidarität und Zusammenhalt – der Tag der Arbeit am 1. Mai steht wie kein anderes Datum für die Werte der Sozialdemokratie. In diesem Jahr erscheinen diese Ideale noch aktueller denn je: Der brutale Angriffskrieg Putins in der Ukraine richtet sich nicht nur gegen das ukrainische Volk, sondern gegen alle offenen Gesellschaften.
„Unsere Antwort auf Putins System der Unterdrückung muss lauten: Noch mehr Zusammenhalt und Solidarität. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und helfen ihr mit Waffenlieferungen, Geld, harten Sanktionen gegen Russland und humanitärer Unterstützung“, betonen Jan Oskar Höffmann Pia van de Lageweg, SPD-Landtagskandidaten für den Landkreis Cloppenburg. „Allein in Niedersachsen haben bereits 50.000 geflüchtete Menschen ein sicheres Zuhause, Versorgung und Bildung gefunden. Der Landkreis Cloppenburg ist hierbei seiner Verantwortung gerecht geworden. Wir sind krisenfest und krisenerfahren.“
Die momentane Lage sei aber auch für die Bürgerinnen und Bürger sehr belastend, so Höffmann und van de Lageweg: „Die steigenden Preise bringen besonders Menschen mit geringem Einkommen in große Schwierigkeiten. Die Bundesregierung hat durch Maßnahmen wie das Entlastungspaket oder die Mobilitätszuschüsse für kurzfristige Entlastung gesorgt. Langfristig wird der Mindestlohn von 12 Euro das Lohnniveau bei unteren Einkommen spürbar heben.“
„Der Krieg erinnert uns ebenfalls daran, wie wichtig eine engagierte Zivilgesellschaft und ein starker Sozialstaat sind. Sie ermöglichen es uns, schnell und gezielt Hilfe zu leisten“, betonen die beiden Sozialdemokraten. „Dieses Netz hält auch unsere Gesellschaft zusammen. Darum wird sich die SPD Niedersachsen weiterhin für gute Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt stark machen. Dazu zählen beispielsweise gerechte Gehälter, die Gültigkeit von Tarifverträgen für mehr Beschäftigte wie auch eine starke betriebliche Mitbestimmung. Und weil jeder und jede ein Recht auf Bildung hat, setzen wir die Meisterprämie fort, unterstützen Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote und machen den Weg weiterhin für eine gebührenfreie schulische Ausbildung frei – so können wir gleichzeitig den Fachkräftemangel bekämpfen.“
Höffmann und van de Lageweg betonen zugleich die Chancen, die in den Veränderungen der Gegenwart stecken: „Insgesamt ist es uns wichtig, Arbeit, Klima und Wirtschaft gemeinsam zu denken. Denn wir stehen vor großen Herausforderungen wie dem Klimawandel und der Digitalisierung. Dabei wollen wir den Wandel gestalten: Ein Beispiel ist, dass durch Klimaschutz neue Arbeitsplätze entstehen werden. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis auch in solch volatilen Zeiten weiterhin Stabilität geben.“
